Gremium
Datum
Mittwoch, 18. September 2013
Uhrzeit
18:00 - 19:05 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
- Ö2Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 04.09.2013
- Ö2.140-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James
- Ö3Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2013
- Ö3.1Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion
- Ö3.2Einführung des "Gemeinsamen Unterrichts" an der Gemeinschaftsgrundschule Nysterbachschule, Lövenich
- Ö4Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 16.09.2013
- Ö4.1Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
- Ö4.2Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2013 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
- Ö5Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.09.2013
- Ö5.1Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö5.2Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö6Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss
- Ö7Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW
- Ö8Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen
- Ö93. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003
- Ö10Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes VI/2 "Schulring/Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte
- Ö11Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden (GIPCO)", Erkelenz-Mitte
- Ö12Benennung von zwei Straßen im Bereich des Bebauungsplanes "An der Burg" im Stadtbezirk Gerderath
- Ö13Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenzhier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)
- Ö14Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N4.2(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)