Gremium
Datum
Mittwoch, 13. Dezember 2006
Uhrzeit
18:00 - 20:40 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
- Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
- Ö3Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
- Ö3.1Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
- Ö3.2Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
- Ö3.3Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straßehier: Festlegung der Betriebsdaten
- Ö3.4Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"
- Ö4Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
- Ö4.1(nichtöffentlich)
- Ö4.2Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
- Ö4.3Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
- Ö5Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
- Ö5.1Offener Ganztag im Primarbereich
- Ö5.2Änderung der Schulbezirkssatzung
- Ö5.3Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
- Ö5.4Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
- Ö5.5Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund
- Ö5.6Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen
- Ö6Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
- Ö6.1Gründung einer Kultur GmbH
- Ö6.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
- Ö6.3Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8
- Ö6.4Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16
- Ö7Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
- Ö7.13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven)hier: Feststellungsbeschluss
- Ö7.2Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghovenhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö7.3Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö8Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006
- Ö91. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
- Ö10Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
- Ö11Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
- Ö12Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath
- Ö13Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz
- Ö14Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N7(nichtöffentlich)
- N7.1(nichtöffentlich)
- N7.2(nichtöffentlich)
- N7.3(nichtöffentlich)
- N8(nichtöffentlich)
- N8.1(nichtöffentlich)