19. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 22.06.2017
• Ö2.1Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2017 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö2.10Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2017
• Ö2.11Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2017
• Ö2.12Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.
• Ö2.13Auslastung ERKA-Bad
• Ö2.14Zuschuss an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der musealen Zellen auf Hohenbusch
• Ö2.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö2.4Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
• Ö2.5Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
• Ö2.6Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz
• Ö2.7Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "900 Jahre Golkrath"
• Ö2.8Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "550 Jahre Genhof"
• Ö2.9Gewährung eines Zuschusses zum weiteren Ausbau der Beach-Volleyballanlage des Erkelenzer VV 2000 e.V.
• Ö3Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017
• Ö3.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz
• Ö3.2Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
• Ö3.319. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.425. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.52. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.6Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz
• Ö3.7Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler
• Ö4Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des ErkelenzerWeihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing
• Ö5Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö8Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö9Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö9.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -
• Ö9.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)