4. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 02.05.2005
• Ö3.1Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich" zu den Kosten des Feuerwehrmuseums
• Ö3.2Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Geschäftskosten und den Kosten der 6. CD "Geneologische Datenbank"
• Ö3.3Eintragung des Alten Friedhofes, Erkelenz Brückstraße, in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz und Durchführung von gärtnerischen Pflegemaßnahmen
• Ö3.4Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2005
• Ö3.5Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2005 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö3.6Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö3.7Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö4Angelegenheiten aus der Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2005
• Ö4.1Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich
• Ö4.2Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz
• Ö4.3Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz
• Ö4.4Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW
• Ö4.5Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW
• Ö5Angelegenheiten aus der Sitzung des Partnerschaftskomitees am 09.05.2005
• Ö5.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen
• Ö5.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten
• Ö6Angelegenheit aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2005
• Ö6.1Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"
• Ö7Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.06.2005
• Ö7.17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven
• Ö7.26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte
• Ö8Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler
• Ö9Neuwahl einer stellvertretenden Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
• Ö10Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design
• Ö11Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N4.3(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)