3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
• Ö3Leitentscheidung der Landesregierung zur Änderung der Tagebaugrenzen;Grundsatzbeschluss der Stadt Erkelenz
• Ö4Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 11.09.2014
• Ö4.121. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
• Ö4.2Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
• Ö4.3Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Braunkohlenplanes "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath"
• Ö5Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.09.2014
• Ö5.117. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahnhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahnhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6Besetzung der Bezirksausschüsse
• Ö6.1ZUSATZPUNKT: Ausschussbesetzungen
• Ö7Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2014 des Städte- und Gemeindebundes NRW
• Ö8Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
• Ö9Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
• Ö10Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2013 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö11Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö11.1Leistungen nach §§ 3, 5 und 6 AsylbLG (Produktsachkonten 050303.533930/-733930)
• Ö11.2Leistungen nach § 4 AsylbLG - Krankenhilfe u. a. (Produktsachkonten 050303.533940/-733940)
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.06.2014 - 31.08.2014
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)