1. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern
• Ö2Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
• Ö3Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö4Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014
• Ö4.1Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2015 bis 2017
• Ö4.218. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzemhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4.3Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzemhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö5Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö8Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö9Widmung von Straßen im Stadtgebiet ErkelenzStadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)
• Ö10Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt
• Ö11Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Roermonder Straße und Zehnthofweg in Erkelenz-Mitte
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten
• N5(nichtöffentlich)