9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015
• Ö2.1Stellenplan 2016
• Ö3Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
• Ö3.1Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö4Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
• Ö5Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015
• Ö5.1Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)
• Ö5.2Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021
• Ö5.3Abwassergebührenkalkulation 2016
• Ö5.4Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019
• Ö6Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015
• Ö6.19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs.1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö6.2Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.3Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2BauGB
• Ö6.4Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalenhier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
• Ö6.513. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
• Ö7Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015
• Ö7.1Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss
• Ö8Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015
• Ö8.1Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevierhier: Beschluss zur Stellungnahme
• Ö8.2Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö9Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
• Ö9.1Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)
• Ö10Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015
• Ö10.1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö10.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö10.3Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW
• Ö10.4Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö11Anpassung der Zuständigkeitsordnunghier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin
• Ö12Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Bestimmung von Ratsmitgliedern der Fraktionen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 26.11.2015
• Ö13Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
• Ö14Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö15Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"
• Ö16Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath
• Ö17Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
• Ö1821. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö19Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö19.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö19.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015
• Ö19.3Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)