11. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 22.02.2016
• Ö2.1Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2016/2017)
• Ö3Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.02.2016
• Ö3.1Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung
• Ö4Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 01.03.2016
• Ö4.1Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltunghier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino
• Ö4.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)
• Ö4.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße
• Ö4.4Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße
• Ö4.5Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz
• Ö5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien
• Ö6Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
• Ö7Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016
• Ö8Benennung des Quartiersplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Oerather Mühlenfeld im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
• Ö9Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße" im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
• Ö10Benennung des Wirtschaftsweges am Vereinsheim des Fußballvereins STV Lövenich im Stadtbezirk Erkelenz-Lövenich
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)