19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 15.11.2017
• Ö2.1Stellenplan 2018
• Ö3Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017
• Ö3.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö4Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
• Ö5Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017
• Ö5.1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö5.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö5.3Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
• Ö5.4Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö6Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.11.2017
• Ö6.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017hier: Existenzgründerzentrum
• Ö6.215. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
• Ö6.3Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2017 bis 2021
• Ö7Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017
• Ö7.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.226. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberghier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö7.3Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberghier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zurEinleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö8Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017
• Ö8.1Vierte Änderung der Abfallsatzung
• Ö8.2Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014
• Ö9Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017
• Ö9.1Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten
• Ö9.2Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
• Ö10Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017
• Ö10.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007
• Ö11Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö12Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
• Ö135. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018
• Ö14Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018
• Ö15Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö15.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW
• Ö15.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017
• Ö15.3Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW inder Zeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017
• N1(nichtöffentlich)