18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö2Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö3Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 20.03.2023
• Ö3.1Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW
• Ö4Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.03.2023
• Ö4.1Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweilerhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö5Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 28.03.2023
• Ö5.1Gemeinsame Erklärung der Räte der Stadt Erkelenz und der Partnerstadt Saint-James anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags
• Ö6Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Peter Jansen
• Ö7Delegiertenbestellung einschließlich Nachrücker*innen für die Verbandsversammlung des Niersverbandes, Amtsperiode 2023
• Ö8Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö9Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027
• Ö10Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes
• Ö11Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an derKölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung
• Ö12Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023
• Ö13Teilweise Befreiung der Gastronomie und der sonstigen Gewerbetreibenden von der Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2023 und 2024
• Ö14Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2022
• Ö15Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö15.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö15.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.01.2023 - 03.03.2023
• Ö16Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)