Datum
Mittwoch, 12. Mai 2010
Uhrzeit
18:00 - 19:15 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bestellung von Schriftführern
- Ö2Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter
- Ö3Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
- Ö4Nutzung des ÖPNV durch Rentner
- Ö5Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger- Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -
- Ö6Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
- Ö7Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst
- Ö8Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -
- Ö9Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
- Ö10Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)
- N1(nichtöffentlich)