29. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Personalausschusses am 18.11.2013
• Ö2.1Stellenplan 2014
• Ö3Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2013
• Ö3.1Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes seiner Schriftenreihe
• Ö3.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö4Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.12.2013
• Ö4.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2014 und des Teilfinanzplanes 2014 - 2017 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö5Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013
• Ö5.1Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2014/2015)
• Ö5.2Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen
• Ö6Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.2013
• Ö6.1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö6.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö6.3Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
• Ö6.4Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö7Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 10.12.2013
• Ö7.1Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö7.2Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.312. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.4Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.517. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahnhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö7.6Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahnhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö8Änderung der Hauptsatzunghier: Anpassung der Stadtbezirke
• Ö9Siebte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
• Ö10Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
• Ö11Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2013 bis 25.11.2013
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)