5. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 27.04.2010
• Ö3.1Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö3.2Gewährung eines Zuschusses für den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.
• Ö3.3Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2010
• Ö3.4Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich
• Ö4Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010
• Ö4.1Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"
• Ö4.2Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Gemeinschaftsverpflegung in den städt. Tageseinrichtungen für Kinder
• Ö5Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010
• Ö5.1Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger- Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -
• Ö5.2Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
• Ö5.3Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst
• Ö5.4Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -
• Ö6Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010 und aus der 1.Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010
• Ö6.1Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)
• Ö6.2Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
• Ö6.3Nutzung des ÖPNV durch Rentner- Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -
• Ö7Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz
• Ö8Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N6.3(nichtöffentlich)