9. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3(nichtöffentlich)
• Ö3.1Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
• Ö4Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Personalausschusses am 09.11.2010
• Ö4.1Stellenplan 2011
• Ö5Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.11.2010
• Ö5.1Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes seiner Schriftenreihe
• Ö5.2Gewährung eines Zuschusses an die Reisevereinigung Erkelenz (Taubensport) zur Unterhaltung der Vereinsräume
• Ö5.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö6Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010
• Ö6.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö7Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010
• Ö7.19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäߧ§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö7.2Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mittehier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö7.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö7.412. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö7.5Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö8Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
• Ö9Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
• Ö10Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz
• Ö11Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N6.3(nichtöffentlich)
• N6.4(nichtöffentlich)
• N6.5(nichtöffentlich)