8. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Maßnahmenkatalog zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz
• Ö3Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015
• Ö3.1Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)
• Ö4Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Erkelenz an Victor Orbánhier: E-Mail des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) vom 25.09.2015
• Ö5Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"
• Ö6Prüfung der Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Baues einer städtischen Windkraftanlage zur Eigenversorgung mit selbst erzeugtem Strom
• Ö7Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö7.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö7.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)