5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 16.06.2021
• Ö2.1Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2021 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö2.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö2.4Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
• Ö2.5Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum e.V. in Lövenich
• Ö2.6Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung eines "Hauses der Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger"
• Ö2.7Erlass einer Entgelt- und Nutzungsordnung für die Sportanlage Keyenberg/Kuckum (neu)
• Ö2.8Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2021
• Ö3Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.06.2021
• Ö3.1Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Absatz 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
• Ö4Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 22.06.2021
• Ö4.1Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4.233. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen)hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö4.3Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.06.2020: Konzept zur Aufstellung von Radservicestationen
• Ö4.4Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltunghier: Neukonzeption Niederrheinische Raderlebniswoche mit Ergänzung eines Sommerfestes im Ziegelweiherpark
• Ö5Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021
• Ö5.1Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz
• Ö6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Barrierefreiheit in der Kommunikation der Stadt Erkelenz
• Ö7Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2021: Bürokratieabbau in der städtischen Verwaltung Erkelenz
• Ö8Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
• Ö9Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö9.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö9.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.05.2021 bis 04.06.2021
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)