18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.09.2012
• Ö2.114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg)hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö2.2Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö2.31. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö2.416. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring - Zentralfriedhof)hier: Feststellungsbeschluss
• Ö2.5Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring - Zentralfriedhof", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.6Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.72. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II "An St. Valentin", Erkelenz-Venrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)
• Ö4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012
• Ö5Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)
• Ö6Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö7Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
• Ö8Sicherstellung der Beteiligung des Bürgerbeirates Keyenberg/Kuckum/Unter- und Oberwestrich sowie Berverath an der Arbeit im Braunkohlenausschusshier: Umbesetzung des Braunkohlenausschusses
• Ö9Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
• Ö10Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
• Ö11Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012
• N1(nichtöffentlich)