14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2012
• Ö2.1Erlass einer Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder
• Ö2.2Aufstellung des Teilergebnisplanes 2012 und des Teilfinanzplanes 2012 - 2015 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö3Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
• Ö4Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2012
• Ö4.113. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath)hier: Feststellungsbeschluss
• Ö4.29. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
• Ö4.316. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring-Zentralfriedhof)hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4.4Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring-Zentralfriedhof", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4.5Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholthier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö5Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
• Ö6Änderung der Zuständigkeitsordnung
• Ö7Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
• Ö8Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö9A) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012 (A 30/129/2012)erweitert umB) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 22.04.2012 für den Bereich der Gewerbestraße Süd
• Ö10Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in der Zeit vom 22.11.2011 bis 16.01.2012
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)