23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2018
• Ö2.1Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
• Ö3Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.06.2018
• Ö3.1Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)
• Ö3.2Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt
• Ö3.3Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr
• Ö3.4Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"
• Ö3.5Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz
• Ö3.6Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018hier: Bänke für den Stadtpark
• Ö3.7Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.8Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
• Ö4Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018hier: Heimatförderung
• Ö5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018hier: Antrag zur Situation am Kölner Tor - Grundsatzbeschluss
• Ö6Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.03.2018hier: Beschaffung eines Fahrzeuges für das Ordnungsamt
• Ö7Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2018 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas sowie mögliche Wahlvorschläge von Ratsvertretern in die verschiedenen Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
• Ö8Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö9Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018
• Ö10Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich
• Ö11Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen
• Ö12Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö13Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö14Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö14.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW
• Ö14.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)