Gremium
Datum
Mittwoch, 05. April 2006
Uhrzeit
18:00 - 22:12 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Markt 1, 41812 ErkelenzTagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
- Ö2Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 14.12.2005 (öffentlicher Teil)
- Ö3Haushaltssatzung 2006
- Ö4Investitionsprogramm 2005 - 2009
- Ö5Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 08.03.2006
- Ö5.1Offene Ganztagsgrundschule
- Ö5.2Ganztagsangebote an der Pestalozzischule
- Ö5.3Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
- Ö6Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2006
- Ö6.1Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Erkelenz zur Einrichtung einer Stadtentwicklungskonferenz
- Ö6.21. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. IV/1 "Am Kreuz", Erkelenz-Granterathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö6.37. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 "Neumühle", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö7Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.03.2006
- Ö7.114. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö7.23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven)hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
- Ö7.3Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
- Ö7.4Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Arbeitsschwerpunkt ruhender Verkehr
- Ö7.5Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Parkleitsystem
- Ö8Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Erkelenz vom 17.03.1983 in der Fassung vom 27.02.1986
- Ö9Änderung der Hilfefrist im Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz
- Ö10Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath/Lützerath/Pesch"
- Ö11Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz
- Ö12Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung
- Ö13Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich"
- Ö14GESTRICHEN: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.01.2006 zur "Schwatte Jräet"
- Ö15Umbesetzung der Bank der Bürgerbeiratsmitglieder im Braunkohlenausschuss des Rates
- Ö16Umbesetzung des Seniorenausschusses
- Ö17Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz
- Ö18Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU-Stadtverband
- Ö19Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd
- Ö20Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt
- Ö21Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes
- Ö22Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -
- Ö23Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.11.2005 bis 16.01.2006
- Ö24Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006
- Ö25Umbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Sport, im Schulausschuss, im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N7(nichtöffentlich)
- N7.1(nichtöffentlich)
- N7.2(nichtöffentlich)