20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 22.08.2023
• Ö2.1Jubiläum der Städtepartnerschaft "50 Jahre Erkelenz und Saint-James" 2024hier: Konzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James
• Ö3Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 12.09.2023
• Ö3.1Zukunftsvision Tagebauumfeld Erkelenzhier: Beschluss des Positionspapiers als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
• Ö3.235. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Wiederholung des Feststellungsbeschlusses
• Ö3.330. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowieBeschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3.441. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 13.09.2023
• Ö4.1Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der KKP "Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH"
• Ö5Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2022
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“
• Ö7Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH; hier: Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö8Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö9Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö9.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö9.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.05.2023 - 25.08.2023
• Ö10Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)