6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Personalausschusses am 14.04.2021
• Ö2.1Beschluss zum Controlling des Gleichstellungsplanes 2019 - 2023
• Ö3Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 17.05.2021
• Ö3.1Positionierung der Stadt Erkelenz zur vierten Leitentscheidung
• Ö3.2Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Förderung und Einstellung von zwei Strukturwandelmanager*innen
• Ö3.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.04.2021: Überprüfung der Anpassung der Preissteigerungen im Bausektor an die derzeitigen Entschädigungszahlungen für Umsiedler
• Ö4Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 18.05.2021
• Ö4.1Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4.22. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhovenhier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4.3Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGBund Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4.4Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4.520. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen A.-v.-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenichhier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 16.04.2021
• Ö4.6Gründung eines Digitalbeirates für die Stadt Erkelenz
• Ö5Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 19.05.2021
• Ö5.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Vermeidung von Zigarettenmüll in der Öffentlichkeit
• Ö5.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.04.2021: Erlass einer Baumschutzsatzung
• Ö6Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2021: Erweiterte Nutzung der gastronomischen Außenbestuhlung am Erkelenzer Markt
• Ö7Bildung der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW
• Ö8Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö9Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö11Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö12Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AGhier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Netz GmbH an das Drittelbeteiligungsgesetz
• Ö13Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö13.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö13.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.03.2021 bis 30.04.2021
• Ö14Fragestunden für Einwohner/innen
• N1(nichtöffentlich)