Beschlussvorlage - A 30/121/2011

Betreff

Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994.

Körperschaft

Stadt Erkelenz

Beratungsfolge

TerminGremiumZuständigBeschlussAbstimmung
Mi., 21. September 2011 18:00 UhrHauptausschussZURÜCKGEZOGENabgelehnt