Beschlussvorlage - A 30/123/2011

Betreff

Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994

Körperschaft

Stadt Erkelenz

Beratungsfolge

TerminGremiumZuständigBeschlussAbstimmung
Mi., 16. November 2011 18:00 UhrHauptausschussVorberatungungeändert beschlossen
Mi., 21. Dezember 2011 18:00 UhrRat der Stadt ErkelenzEntscheidungungeändert beschlossen